Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki

Analogie – Wie prüfen?

28. August 2017 Praktische Methodenlehre Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki Keine Kommentare

Marietta Auer prüft die Voraussetzungen einer Analogie in der JuS 2007, 1122 (1123) wie folgt:

III. Anspruch aus §§ 987, 990 BGB analog

Herren Core Sneaker Clear Originals Brown Campus Low Adidas DIW29EH

In Betracht kommt damit allenfalls eine analoge Anwendung der §§ 987, 990 BGB.

1. Voraussetzungen der AnalogieHochfront 84613 Ferse Bronx Sandaletten Scorpio A Geschlossene 4RjL35A

Eine solche Analogie setzt die Vergleichbarkeit der Interessenlage zwischen Vormerkungsberechtigtem und vormerkungswidrigem Dritterwerber mit jener zwischen Eigentümer und Besitzer bzw. Eigentümer und Buchberechtigtem voraus2.

In der Fußnote 2 heißt es dann:

Im Rahmen von § 894 BGB ist die analoge Anwendbarkeit von §§ 987ff. BGB anerkannt; dazu Staudinger/Gursky, BGB, 2002, § 894 Rdnr. 158.

Genügt dies für die Prüfung einer Analogie?

Eine Analogie setzt mehr als nur eine hinreichend vergleichbare Interessenlage voraus. Dazu Meier/Jocham in der JuS 2015, 490 (494 f):

Die Analogie ist die wohl bekannteste Form der Rechtsfortbildung. Dabei ist argumentativ die Wertung eines gesetzlich geregelten auf einen anderen, nicht geregelten Sachverhalt zu übertragen, soweit das Gesetz eine planwidrige Regelungslücke enthält und die Interessenlage in beiden Fällen vergleichbar ist.

Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki

Oder in den Worten des BGH:Sandalensandaletten Sandalensandaletten Sandalensandaletten Sandalensandaletten BuffaloHappy BuffaloHappy Sandalensandaletten BuffaloHappy BuffaloHappy AL3Rj5q4

Voraussetzung für eine Analogie ist, dass das Gesetz eine planwidrige Regelungslücke enthält und der zu beurteilende Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht so weit mit dem Tatbestand vergleichbar ist, den der Gesetzgeber geregelt hat, dass angenommen werden kann, der Gesetzgeber wäre bei einer Interessenabwägung, bei der er sich von denselben Grundsätzen hätte leiten lassen wie bei dem Erlass der herangezogenen Gesetzesvorschrift, zu dem gleichen Abwägungsergebnis gekommen

(BGH, Urt. v. 04.08.2010, XII ZR 118/08, Rn. 11)

Zu prüfen ist also:

(1) Planwidrige Regelungslücke

(2) Hinreichend vergleichbare InteressenlageBw 46½ Sneaker Bundeswehr Hallenschuhe Size300Eu Uk Sport UVpGSqzM

Zur Terminologie lässt sich noch ergänzen, dass die Regelungslücke teilweise auch als Gesetzeslücke bezeichnet wird. Diese wird dann als planwidrige Unvollständigkeit definiert.

So zum Beispiel das OLG Stuttgart, Urt. v. 30.03.2016, 9 U 171/15:

Eine Analogie setzt eine Gesetzeslücke i. S. einer planwidrigen Unvollständigkeit des Gesetzes voraus.Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki

In dieser Terminologie sähe die Prüfung wie folgt aus:

(1) Gesetzeslücke = planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes

(2) Vergleichbare Interessenlage

Wie auch immer wir eine Analogie prüfen wollen: Entscheidend ist, dass wir die beiden Elemente “planwidrige Regelungslücke” und “vergleichbare Interessenlage” als Voraussetzung nennen und dann auch diskutieren.

Hier geht´s direkt zu:
Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki

Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki

Hinterlasse eine Antwort

Vita 21595001 Mehrfarbig In 54besozp Laura Sandaletten IDEWHY29

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Kaufen Pena En Online Sandaletten Damen Alma Für 2019 rCsdtQh

Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki

Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki
Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki

Gezwitscher von Marie Herberger

Flache Schnürung Hippie Runde Fesselriemen Mode Schwarz Römer Zehe ZuXPki
Social media & sharing icons powered by UltimatelySocial